Verpackungsmaterial

Neues Verpackungsgesetz ab dem 1. Januar 2019 – handeln Sie jetzt!

Dieser Artikel ist Nummer 2 von 3 im Special "Änderungen Online-Recht in 2019"

Diese Herausforderungen kommen auf Online-Händler und Betreiber von Internetseiten in 2019 zu.

Auch Online-Händler nimmt man in die Verantwortung.

Ab dem 01.01.2019 wird die bis dato geltende Verpackungsverordnug durch das neue und dann in Kraft tretende Verpackungsgesetz ersetzt. In Zeiten wachsenden Umweltbewusstseins und eines stetig ansteigenden Müllbergs werden nun die Online-Händler, wie auch die Hersteller, in direkte Produktverantwortung genommen. Die Pflichten, die für eine Verpackung nun zeitnah auf Sie zukommen, machen eine rasche Ausrichtung nötig. Wir als Ihre Internet-Agentur informieren und stehen Ihnen natürlich gerne zur Seite.

Schon bis dato musste man sich als Online-Händler am Dualen System beteiligen. Hintergrund war schon hier, dass der Versender eines Online-Shops für den durch ihn entstehenden Müll verantwortlich ist. Was natürlich  leider ohne Kontrollmechanismus nicht funktionierte. Das neue Verpackungsgesetz setzt nun hier auf eine Registrierung und Lizenzierung aller zur Verpackung verwendeten Materialien.

Welche Verpflichtung ergeben sich für Online-Händler?

  1. Jeder, der Verkaufsverpackungen von Beginn an mit Ware bestückt, die er dann an einen Endverbraucher verkauft, muss durch das Duale System nun für die Entsorgung wie auch das Recycling dieser Verpackungen gerade stehen. Das geschieht durch ein Lizenzentgeld, das sich hauptsächlich auf die Mengen und die Materialien der Verpackungen, die man in Umlauf bringt, bezieht. Dieses geleistete Lizenzentgelt soll dann die zuverlässige Rücknahme, Sortierung und Verwertung dieser Verpackungen sicherstellen.
  2. Weiterhin muss man sich, als Händler sowie als Hersteller, bei LUCID registrieren. Das ist die Datenbank und somit auch die Kontrollinstanz der Zentralen Stelle des Verpackungsregisters. Ab Januar 2019 wird dieses Register öffentlich und online einsehbar sein. So verspricht man sich Fairness und vor allem Transparenz am Markt.

Wen betrifft das neue Gesetz?

Das neue Gesetz betrifft grundsätzlich jeden – völlig unabhängig von Unternehmensgröße, Produktsortiment und damit aufkommender Verpackungsmenge. Jeder, der Produkte vor dem Verkauf auch verpackt, ist betroffen, egal ob im eigenen Shop verkauft wird oder über einen Marktplatz. Das Gesetz gilt grundsätzlich für den Verkauf an private Endkunden, aber ebenfalls auch für Verkäufe im B2B-Verhältnis, da als systembeteiligungspflichtige Verpackungen alle die gelten, die mit Ware befüllt werden und irgendwann beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen. Auch für Betriebe wie Gaststätten, Kinos, Verwaltungen, etc. gelten die Vorschriften des Verpackungsgesetzes auch im B2B-Verhältnis.

Nur, wenn beispielsweise Verpackungen rein an großgewerblichen Stellen zu Abfall werden, gelten die Vorschriften ausnahmsweise nicht.

Was passiert bei Missachtung?

Missachtet ein Online-Händler die Lizenzierungspflicht oder meldet falsche Mengen oder falsche Materialien an, begeht er eine Ordnungswidrigkeit. Das kann von einem Vertriebsverbot bis hin zu einem Bußgeld bis zu 200.000 Euro führen. Durch die herrschende Transparenz kann es durchaus auch zu einer Abmahnung durch einen Ihrer Wettbewerber kommen!

So lizenzieren Sie Ihre Verpackungen nach dem neuen Verpackungsgesetz:

  1. Sie können sich ganz einfach bei www.Linzenzero.de, dem Online-Shop des dualen Systems INTERSEROH anmelden. Hier gibt es sogar eine Berechnungshilfe und Sie müssen einfach nur Ihre jeweiligen Stückzahlen eintragen. Das Gewicht wird gleich kalkuliert.  
  2. Dann registrieren Sie sich auf der Registerdatenbank LUCID. Hier müssen Sie Ihr duales System und die jetzt lizenzierte Verpackungsmenge angeben. Jetzt erhalten Sie eine Registrierungsnummer, die Sie wiederum Ihrem dualen System mitteilen und schon sind die Stellen verknüpft.
  3. Wir empfehlen Ihnen zur Sicherheit, gleich Anfang Januar Ihre gemeldeten Mengen und Ihre tatsächlichen Mengen zu überprüfen und diesen Wert nochmals bei Ihrem dualen System und der Zentralen Stelle zu bestätigen. Das war’s!

Falls Sie weiterführende Informationen möchten – der Händlerbund stellt ein kostenfreies Whitepaper zur Verfügung, das Sie hier einsehen können. Dort finden Sie auch genaue Tipps, wie Sie das Verpackungsgesetz umsetzen, um frei von Verstößen und somit abmahnsicher zu sein.  

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